Laut einer Umfrage glaubt jeder Dritte nicht mehr an die Demokratie. Die Hälfte aller Befragten kann sich vorstellen, nicht mehr zur nächsten Bundestagswahl zu gehen. Dies ist, so finde ich, sehr erschreckend.
Demokratie bedeutet schließlich nichts anderes als Volksherrschaft. Diese wird entweder direkt durch Volksabstimmungen wie in der Schweiz üblich oder indirekt durch Wahlen und Parlamente ausgeübt. Viele Menschen sagen: “Die da oben machen sowieso, was sie wollen. Daran können wir nichts ändern!” Dass “die da oben” die vom Volk gewählten Abgeordneten sind, braucht an dieser Stelle eigentlich nicht mehr erwähnt werden. Woher kommt nun aber diese Haltung?
Der Deutsche Bundestag wird alle 4 Jahre gewählt. Zur Wahl sind alle Bundesbürger und EU-Ausländer, die seit mindestens 3 Monaten ihren Hauptwohnsitz in Deutschland haben, aufgerufen. Das Mindestalter liegt bei 18 Jahren. Dies gilt sowohl für das aktive (wählen) als auch für das passive (gewählt werden) Wahlrecht.
Somit hat jeder das Recht, Politik zu machen, sei es nun durch die Wählerstimme oder das aktive Engagement in Parteien. 50% der Befragten möchten dieses hohe Bürgerrecht also verstreichen lassen.
Ein Recht, für das Menschen ins Gefängnis oder sogar in den Tod gegangen sind.
Ein Recht, das unseren Vorfahren so heilig war, dass sie im feinsten Sonntagsanzug an die Wahlurne traten.
Ein Recht, das auch heute noch in vielen totalitären Staaten (siehe Simbabwe) mit Füßen getreten wird.
Eine solche Haltung ist mehr als traurig. Aber zurück zur eigentlichen Frage nach dem Grund für diese Einstellung. Die Politiker machen leider allzu oft Versprechungen, die sie nicht einhalten können oder wollen. Dies geschieht aus wahlkampftaktischen Gründen, weil ein Bundes- oder Landtagsmandat bzw. der Regierungsauftrag dabei rausspringen soll. Nach der Wahl kommt dann oft die Ohrfeige für die Wähler:
Versprechungen werden nicht eingelöst, Steuern werden über Gebühr erhöht, um die staatliche Misswirtschaft ins Lot zu bringen und und und…
Diese Liste ließe sich noch sehr lange fortführen.
Liebe Damen und Herren Politiker!
Seid ehrlich und spielt mit offenen Karten! Wie weit ist es denn schon gekommen, wenn die Hälfte der Menschen ein wichtiges Bürgerrecht nicht mehr in Anspruch nehmen will und ein Drittel nicht mehr an die Demokratie glaubt?
Liebe Damen und Herren Bürger!
Wer nicht wählt, wählt die Extremisten. Deren Sympathisanten gehen immer wählen und bekommen einen prozentual höheren Anteil an den Stimmen. Demokratie heißt Volksherrschaft weil sie vom Volk kommt.
Nehmt daran teil!
